Brandner (AfD): „Stillstand als Markenzeichen im Geraer Stadtrat"

„Sich treu zu bleiben, und wenn es auch nur um Stillstand geht, dies ist ja auch schon fast ein Wert an sich," kommentiert der Bundestagsabgeordnete der AfD, Stephan Brandner, nicht ohne Ironie die schwer nachvollziehbare Vertagung eines Beschlusses zum IBA- Projekt durch den Bauausschuss.

CDU, SPD und Linke hatten dort mit jeweils verschiedenen Begründungen eine Entscheidung blockiert.

„Es ist dasselbe wie bei der Straßenbahn nach Langenberg", fährt Brandner fort. „Man sagt nicht ja, man sagt nicht nein, stattdessen dreht man sich über Jahre im Kreis und streitet wie besessen über Dinge, von denen man weiß, dass man sie so ohnehin nicht bezahlen und umsetzen kann. Und der Bürger ‚draußen', um den es ja geht, starrt in seine Zeitung und schüttelt mit dem Kopf."


Brandner ist zuversichtlich, dass sich das ab dem kommenden Jahr ändert, wenn seine Partei erstmals in den Geraer Stadtrat einziehen wird. Er bedauert jedoch zugleich, dass durch das unverantwortliche Gezerre der Altparteien bei nahezu allen Themen der Stadt bis dahin weiter nichts als Schaden zugefügt und eine positive Entwicklung blockiert würde.

Nach aktuellen Medienberichten hat Friedrich Merz Tausende von Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. In mehreren Fällen soll es im Zuge der...

Weiterlesen

Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat gegen die Stimmen der AfD und mit den Stimmen aller anderen Fraktionen den Antrag des BSW auf...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 21/2497) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

"Um Probleme lösen zu können, muss man sie zunächst benennen", konstatiert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland,...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags dann mit dem Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang stehe, wenn...

Weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zum kommenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt erklärt der...

Weiterlesen

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

Weiterlesen

Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe "Klar" auszuschließen,...

Weiterlesen

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

Weiterlesen

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

Weiterlesen