Brandner (AfD): „Thüringer CDU und Mike Mohring sollten nicht nur labern und fordern. Warum tritt Mohring nicht gegen Ramelow an?“

Erneut und innerhalb kürzester Zeit wird auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU ein Sonderplenum einberufen. Die CDU fordert den Ministerpräsidenten Ramelow auf, die Vertrauensfrage zu stellen, um sich so seiner Mehrheit zu vergewissern. Grund dafür seien die Streitigkeiten zwischen den Koalitionspartnern sowie das Scheitern der rot-rot-grünen Gebietsreform. Auch andere Reformprojekte, wie die Schulreform, wird die Landesregierung aufgrund anhaltender Kritik aus den eigenen Reihen nicht durchsetzen können.
 

Der Bundestagsabgeordnete der AfD und Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen Stephan Brandner fordert den Fraktionsvorsitzenden der CDU Mike Mohring auf, nun seinen Hut in den Ring zu werfen: „Herr Mohring sollte endlich Nägel mit Köpfen machen, sich selbst zur Wahl stellen und nicht nur nahezu im Wochentakt Sondersitzungen beantragen. Offenbar hat er ja Informationen, dass die Koalition nicht mehr zusammenhält und der Ministerpräsident über keine Mehrheit mehr verfügt. Jeder weiß, dass Herr Mohring nichts lieber will, als Ministerpräsident zu werden. Was hält ihn also von dem letzten Schritt ab? Etwa die Angst, selbst zu scheitern? Das wäre feige, passte aber zu ihm, der lieber hinter den Kulissen intrigiert, statt auf offener Bühne zu kämpfen.

Art. 73 der Thüringer Verfassung sieht vor, dass der Landtag dem Ministerpräsidenten das Misstrauen dadurch aussprechen kann, dass er mit der Mehrheit seiner Stimmen einen Nachfolger wählt.“

Am gestrigen Tage besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner das Bundesarbeitsgericht in seinem Wahlkreis Erfurt. Als Vorsitzendem des...

Weiterlesen

Trotz der Ferienzeit, die für die Thüringer nun zu Ende geht, lässt er die politische Arbeit nicht- Stephan Brandner (AfD), Bundestagsabgeord-neter...

Weiterlesen

Seit einigen Tagen kursiert im sozialen Netzwerk „Facebook“ ein Foto, welches drei Männer zeigt, die auf dem Gehweg vor einem türkisch- arabischen...

Weiterlesen

Der Geraer AfD- Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Stephan Brandner, gratuliert dem neuen Oberbürgermeister...

Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende öffneten die neuen Betreiber von Schloss Osterstein nach längerer Schließzeit den Biergarten. Und wie jedermann, der den Weg...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge sollen ab dem 1. September die Parkautomaten, die seit Monaten auf ihren Einsatz warten, „scharf“ geschaltet werden. Da...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner stattete dem Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung (ALF) in Gera einen Besuch ab. Die wenig...

Weiterlesen

Vor wenigen Tagen war der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner im Geraer Landesamt für Verbraucherschutz zu Gast. Brandner, der im Bundestag dem...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner besuchte den „Tag der Bundeswehr“, der am vergangenen Samstag auf dem Erfurter Domplatz...

Weiterlesen

In dieser Woche tagte der Ortsteilrat von Gottstedt. Hauptthema des Abends war die Landstraße, die diesen Ort mit dem benachbarten Ermstedt verbindet....

Weiterlesen