Brandner (AfD): „Thüringer CDU und Mike Mohring sollten nicht nur labern und fordern. Warum tritt Mohring nicht gegen Ramelow an?“

Erneut und innerhalb kürzester Zeit wird auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU ein Sonderplenum einberufen. Die CDU fordert den Ministerpräsidenten Ramelow auf, die Vertrauensfrage zu stellen, um sich so seiner Mehrheit zu vergewissern. Grund dafür seien die Streitigkeiten zwischen den Koalitionspartnern sowie das Scheitern der rot-rot-grünen Gebietsreform. Auch andere Reformprojekte, wie die Schulreform, wird die Landesregierung aufgrund anhaltender Kritik aus den eigenen Reihen nicht durchsetzen können.
 

Der Bundestagsabgeordnete der AfD und Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen Stephan Brandner fordert den Fraktionsvorsitzenden der CDU Mike Mohring auf, nun seinen Hut in den Ring zu werfen: „Herr Mohring sollte endlich Nägel mit Köpfen machen, sich selbst zur Wahl stellen und nicht nur nahezu im Wochentakt Sondersitzungen beantragen. Offenbar hat er ja Informationen, dass die Koalition nicht mehr zusammenhält und der Ministerpräsident über keine Mehrheit mehr verfügt. Jeder weiß, dass Herr Mohring nichts lieber will, als Ministerpräsident zu werden. Was hält ihn also von dem letzten Schritt ab? Etwa die Angst, selbst zu scheitern? Das wäre feige, passte aber zu ihm, der lieber hinter den Kulissen intrigiert, statt auf offener Bühne zu kämpfen.

Art. 73 der Thüringer Verfassung sieht vor, dass der Landtag dem Ministerpräsidenten das Misstrauen dadurch aussprechen kann, dass er mit der Mehrheit seiner Stimmen einen Nachfolger wählt.“

Am 17. April 2018 erschien in der Ostthüringer Zeitung der Artikel „Für Freiheit in jeder Beziehung – Verband in Gera gegründet“, in dem sinngemäß...

Weiterlesen

Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD aus Gera und Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, hatte federführend eine „Kleine Anfrage" an die...

Weiterlesen

Nachdem Medien berichteten, dass Opel in Eisenach einen starken Personalabbau plane, durch den die Belegschaft von rund 1.800 auf knapp 1.000...

Weiterlesen

2019 jährt sich die Gründung des „Staatlichen Bauhauses" zum 100. Mal, und da die Anfänge dieser Kunstschule, die schon nach kurzer Zeit Weltgeltung...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner besuchte am gestrigen Dienstag (10.04.2018) die Außenstelle des Bundesbeauftragten für die...

Weiterlesen

Drei getötete und geköpfte Schafe wurden in einem Hausflur in der Talstraße gefunden, so berichten Medien am 21. März. Nach Anfragen von Anwohnern...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, fand die Thüringer Polizei große Mengen Sprengstoff und Chemikalien bei Durchsuchungen im Landkreis Saalfeld, die zur...

Weiterlesen

Hier der #Film zur diesjährigen #Thüringenausstellung: Besuch und Begehung durch #BjörnHöcke, #MarcusBühl, #AntonFriesen und #StephanBrandner. #Idee:...

Weiterlesen

Am Freitag, den 9. März besuchte der Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Geraer Tafel e.V., um sich von der Arbeit vor Ort ein Bild...

Weiterlesen

Der Erfurter Stadtrat hat nun einen "Zickzackweg" als Aufstiegsmöglichkeit zum Petersberg beschlossen. Medienberichten zufolge sei das entscheidende...

Weiterlesen