Brandner (AfD): Umsiedlung von Flüchtlingen nach Erfurt ohne Information der Bürger ist unverantwortlich

Am gestrigen Tag wurden Medieninformationen zufolge die ersten 32 von geplanten 120 Flüchtlingen aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl in einer Erfurter Jugendherberge untergebracht.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, zeigt sich überrascht darüber, dass weder die Anwohner informiert wurden, noch Abstandsregeln für Neuankömmlinge zu gelten scheinen, die dicht gedrängt den Einzug in die Jugendherberge vollzogen.

„Mir ist völlig unklar, wieso die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl, die kürzlich noch unter Quarantäne stand und deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt hatte, nachdem Flüchtlinge dort  massiv gewalttätig geworden waren, um diese zu durchbrechen, derartige Kapazitätsprobleme zu haben scheint, dass nun in Erfurt eine Jugendherberge genutzt wird. Was allerdings für alle gilt, muss doch auch für diese Personen gelten: das Gebot des Abstandhaltens. Auch, die Bürger rechtzeitig vorher in der Wohngegend über ein solches Vorhaben zu informieren, sollte jedoch selbstverständlich sein. Mir scheint, als hätte man die Anwohner schlicht vor vollendete Tatsachen stellen wollen, um Proteste zu vermeiden. Mit so klammheimlichen Aktionen macht man aber keine seriöse Politik sondern verspielt das Vertrauen der Bürger.“

Mehrere Politiker, darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung...

Weiterlesen

Mit der angekündigten Schließung des Unternehmens MSG - Maschinenservice Gera GmbH - geht eine fast 150-jährige Industriegeschichte in Gera zu Ende. ...

Weiterlesen

Das Bundesjustizministerium hat heute einen Gesetzesentwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch eine Grundgesetzänderung vorgestellt....

Weiterlesen

Wie Medien berichten, wurden heute im Raum Gera mutmaßliche Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen, die unter anderem...

Weiterlesen

Während sich die Gesamtanzahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat nur marginal von 22.995 zu 23.069 erhöhte, ist im Februar 2024 in...

Weiterlesen

Am vergangenen Freitag lud die AfD-Bundestagsfraktion zu einem Bürgerdialog nach Gera-Thieschitz ein. Vor vollem Haus mit etwa 130 Bürgern...

Weiterlesen

Seit dem Jahr 2020 ist die Anzahl der Körperverletzungen, die gegen Polizeibeamte verübt wurden, konstant von 766 Straftaten im Jahr 2020 auf 1.027...

Weiterlesen

Der Thüringer Innenminister Maier, seines Zeichens Vorsitzender und Spitzenkandidat der Thüringer SPD, die in aktuellen Umfragen bei sieben Prozent...

Weiterlesen

Das Land Thüringen wird in Gera eine Erstaufnahmeeinrichtung mit bis zu 700 Plätzen entstehen zu lassen. Das soll bis zu 3,8 Millionen Euro kosten.

Ste...

Weiterlesen

Das Land Thüringen führt Prüfungen durch, um doch eine Erstaufnahme in Gera anzusiedeln.

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus...

Weiterlesen