Brandner (AfD): Urteil gegen Weimarer Richter lässt am Rechtsstaat zweifeln

Der Weimarer Richter, der während der Corona-Pandemiezeit Regelungen hinsichtlich der Maskenpflicht an Weimarer Schulen aufgehoben hatte, ist zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren, ausgesetzt zur Bewährung, verurteilt wurden.

Stephan Brandner, ehemaliger Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages und Thüringer Bundestagsabgeordneter, zeigt sich entsetzt ob dieses Urteils:

„Während sogar auch mehrfache migrantische Vergewaltiger immer wieder nahezu ungeschoren davonkommen, obwohl sie die Leben ihrer Opfers nachhaltig zerstört haben, und auch die Klimaradikalen der sogenannten ‚Letzten Generation‘ mit einem Freispruch belohnt werden, wird ein Richter, der sich jahrzehntelang nichts hatte zu schulden kommen lassen, für ein Urteil, das er im Sinne der Bürger und damit auch inhaltlich 'im Namen des Volkes' gesprochen hatte, kriminalisiert und muss mit der Vernichtung seiner Existenz rechnen, wenn er als Richter entlassen wird.

Eine solche einseitige Justiz lässt am Rechtsstaat mehr als zweifeln!“

Am letzten Novemberwochenende entschied der Geraer Verein "Gedenkstätte Amthordurchgang" den Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner aufgrund seiner...

Weiterlesen

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter der AfD für den Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, begrüßt, dass die Orte Gera, Altenburg und...

Weiterlesen

Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr lenkt der direktgewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Vor dem Gebäude der Zulassungsstelle Gera bilden sich schon am frühen Morgen Menschentrauben. Menschen müssen bei eisiger Kälte im Freien ausharren,...

Weiterlesen

Wie die Kriminalpolizei Gera in einer Pressemitteilung am 16.11.2021 mitteilte, seien die im Rahmen des Volkstrauertages auf den Soldatengräbern...

Weiterlesen

Am 12. und 13. November findet die 14. Internationale EIKE-Klima- und Energiekonferenz in Gera statt. Im Vorhinein üben einige Personen und...

Weiterlesen

Das Thüringer Bildungsministerium hat entschieden, dass das Berufliche Schulzentrum „Johann Friedrich Pierer“ zum Schuljahr 2022 die Klassen für...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, hat sich das SRH-Waldklinikum in Gera entschieden, den Besucherverkehr gänzlich zu stoppen. Nur Ausnahmen seien möglich....

Weiterlesen

Der Geraer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, besuchte mit der...

Weiterlesen

Die Beantwortung einer Frage der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat aus einer Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zeigt auf, dass im...

Weiterlesen