Brandner (AfD): Verfassungsschutzmanöver gegen die AfD in Thüringen ist durchschaubarer Wahlkampf für die SPD!

Der Thüringer Verfassungsschutz soll, so berichten es die Medien, den Thüringer Landesverband der AfD als extremistisch eingestuft haben und nun beobachten.

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, seinerseits Direktkandidat für die Wahl zum 20. Bundestag im September für den Wahlkreis 192 Ilm-Kreis-Gotha der SPD, soll dies am Dienstag dem Thüringer Landeskabinett mitgeteilt haben.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass es sich ganz offensichtlich um ein durchschaubares Wahlkampfmanöver eines SPD-Kandidaten, der ganz nebenbei Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes ist, handelt und nicht im Geringsten etwas mit extremistischen Bestrebungen der AfD in Thüringen zu tun habe.

„Es ist ein Unding und einer Demokratie mehr als unwürdig, dass ein Behördenleiter, der zunächst in der FDP, dann in der CDU war und nun in der SPD ist, sein Amt schamlos ausnutzt, um Parteipolitik zu betreiben und sich selbst ein Mandat im Bundestag zu sichern, was nach bisherigen Prognosen sicher an die AfD gehen würde. Die AfD setzt sich als einzige politische Kraft in Thüringen und in ganz Deutschland für Demokratie, Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ein. Sie ist weder extremistisch, noch verfassungsfeindlich – ganz im Gegenteil“, so Stephan Brandner wörtlich.

Mit einem umfangreichen Fragenkatalog hat sich die AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat unter der Federführung von Stephan Brandner, der auch Geraer...

Weiterlesen

Aktuellen Medienberichten ist zu entnehmen, dass die Entscheidung über die Ansiedlung eines Mobilitätszentrums in Gera im Herbst erfolgen soll. Der...

Weiterlesen

Innerhalb eines Gesprächs mit dem MDR hat der Betreiber des Programmkinos „Metropol“ in Gera, der darüber nachdenkt, das vor der UCI-Kette gekündigte...

Weiterlesen

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in der...

Weiterlesen

Ginge es nach dem grünen Migrationsminister Dirk Adams müsse in Thüringen ein Landesamt für Flüchtlinge und Ausländer entstehen. Entsprechende Pläne...

Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten 'Lockdown' auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge werden vor dem sogenannten 'Lockdown', während dem unter anderem die Einzelhandelsgeschäfte geschlossen sein müssen, in der...

Weiterlesen

Ab dem 14. Dezember wird der selbstfahrende Elektrobus "Emma" durch Gera-Lusan fahren und damit die Testphase zum öffentlichen Nahverkehr der Zukunft...

Weiterlesen

Am gestrigen Mittwoch versammelten sich interessierte Geraer zu einer politischen Veranstaltung im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Die Zusage der Bundeskulturstiftung zur Förderung des Ausstellungsprojektes „Polyphon. Mehrstimmigkeit in Bild und Ton“, das im kommenden Jahr von...

Weiterlesen