Brandner (AfD): Verfassungsschutzmanöver gegen die AfD in Thüringen ist durchschaubarer Wahlkampf für die SPD!

Der Thüringer Verfassungsschutz soll, so berichten es die Medien, den Thüringer Landesverband der AfD als extremistisch eingestuft haben und nun beobachten.

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, seinerseits Direktkandidat für die Wahl zum 20. Bundestag im September für den Wahlkreis 192 Ilm-Kreis-Gotha der SPD, soll dies am Dienstag dem Thüringer Landeskabinett mitgeteilt haben.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass es sich ganz offensichtlich um ein durchschaubares Wahlkampfmanöver eines SPD-Kandidaten, der ganz nebenbei Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes ist, handelt und nicht im Geringsten etwas mit extremistischen Bestrebungen der AfD in Thüringen zu tun habe.

„Es ist ein Unding und einer Demokratie mehr als unwürdig, dass ein Behördenleiter, der zunächst in der FDP, dann in der CDU war und nun in der SPD ist, sein Amt schamlos ausnutzt, um Parteipolitik zu betreiben und sich selbst ein Mandat im Bundestag zu sichern, was nach bisherigen Prognosen sicher an die AfD gehen würde. Die AfD setzt sich als einzige politische Kraft in Thüringen und in ganz Deutschland für Demokratie, Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ein. Sie ist weder extremistisch, noch verfassungsfeindlich – ganz im Gegenteil“, so Stephan Brandner wörtlich.

Der Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ hat seine Empfehlungen Bundesinnenministerin Faeser übergeben. Zu den Forderungen gehört unter anderem die...

Weiterlesen

Das Portal Abgeordnetenwatch hat die fleißigsten Beantworter von Fragen ausgezeichnet. Deutschlandweit kam Stephan Brandner dabei mit knapp 700...

Weiterlesen

Zu einem Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag lädt der AfD-Bundestagsabgeordnete und direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 194...

Weiterlesen

Ein brutales Gewaltvideo, auf dem zu sehen ist, wie mehrere Jugendliche auf ein minderjähriges Opfer einprügeln ist im Internet aufgetaucht und hat...

Weiterlesen

Am morgigen Freitag wird der Bundesrat einen niedersächsischen Antrag zur Bekämpfung der Messerkriminalität beraten. Gefordert wird eine Verschärfung...

Weiterlesen

Die Kosten für die Sanierung des Lindenau-Museums in Altenburg laufen völlig aus dem Ruder. Die ursprünglich genehmigten 48 Millionen Euro von Bund...

Weiterlesen

Mehr als 1.000 Islamisten haben am vergangenen Wochenende in Hamburg demonstriert und sich dabei für die Errichtung eines Kalifats starkgemacht. Die...

Weiterlesen

Mehrere Politiker, darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung...

Weiterlesen

Mit der angekündigten Schließung des Unternehmens MSG - Maschinenservice Gera GmbH - geht eine fast 150-jährige Industriegeschichte in Gera zu Ende. ...

Weiterlesen

Das Bundesjustizministerium hat heute einen Gesetzesentwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch eine Grundgesetzänderung vorgestellt....

Weiterlesen