Brandner (AfD): Verfassungsschutzmanöver gegen die AfD in Thüringen ist durchschaubarer Wahlkampf für die SPD!

Der Thüringer Verfassungsschutz soll, so berichten es die Medien, den Thüringer Landesverband der AfD als extremistisch eingestuft haben und nun beobachten.

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, seinerseits Direktkandidat für die Wahl zum 20. Bundestag im September für den Wahlkreis 192 Ilm-Kreis-Gotha der SPD, soll dies am Dienstag dem Thüringer Landeskabinett mitgeteilt haben.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass es sich ganz offensichtlich um ein durchschaubares Wahlkampfmanöver eines SPD-Kandidaten, der ganz nebenbei Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes ist, handelt und nicht im Geringsten etwas mit extremistischen Bestrebungen der AfD in Thüringen zu tun habe.

„Es ist ein Unding und einer Demokratie mehr als unwürdig, dass ein Behördenleiter, der zunächst in der FDP, dann in der CDU war und nun in der SPD ist, sein Amt schamlos ausnutzt, um Parteipolitik zu betreiben und sich selbst ein Mandat im Bundestag zu sichern, was nach bisherigen Prognosen sicher an die AfD gehen würde. Die AfD setzt sich als einzige politische Kraft in Thüringen und in ganz Deutschland für Demokratie, Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ein. Sie ist weder extremistisch, noch verfassungsfeindlich – ganz im Gegenteil“, so Stephan Brandner wörtlich.

Die neuen Zahlen zum Arbeitsmarkt in Ostthüringen bieten keinen Grund zum Aufatmen: erneut ist die Arbeitslosigkeit in der Region gestiegen. Insgesamt...

Weiterlesen

Der Weimarer Richter, der während der Corona-Pandemiezeit Regelungen hinsichtlich der Maskenpflicht an Weimarer Schulen aufgehoben hatte, ist zu einer...

Weiterlesen

Volles Haus bei der Eröffnung der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Gößnitz: Auf Initiative des im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land...

Weiterlesen

Am 25. Juli fand bei strömendem Regen eine Infostandtour des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner im Landkreis Greiz gemeinsam mit...

Weiterlesen

Sommer, Sonne, Freibad, Wachdienst, Polizei?

Vermehrt kommt es in Freibädern in Deutschland auch in diesem Sommer immer wieder zu Gewaltaktionen. Viele...

Weiterlesen

Der direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich dafür ein, den Weidaer Viadukt zu erhalten. Schuld am desolaten Zustand des...

Weiterlesen

Der aktuelle Arbeitsmarktreport für Thüringen zeigt, dass sich die Zahl der arbeitslosen Ausländer im Ostthüringer Raum auf hohem Niveau einpendelt....

Weiterlesen

Wie Medien berichten, überprüft das Thüringer Innenministerium nun plötzlich die Gesinnung des frisch gewählten zukünftigen Sonneberger Landrats...

Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Landeshauptstadt Erfurt in...

Weiterlesen

Am Geraer Zabel-Gymnasium regt sich Widerstand gegen die verpflichtende Nutzung von iPads ab Klasse 9. Die Kritik betrifft nicht nur die hohen...

Weiterlesen