Brandner AfD: Vonarb agiert anmaßend und voreingenommen: Reglementierungen sollten sich gegen ihn richten, nicht gegen Stadtratsvorsitzenden!

Der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb ließ verlautbaren, es gäbe keine Rechtsgrundlage, gegen die Wahl des AfD-Stadtratsvorsitzenden Etzrodt, der am vergangenen Donnerstag mit mehr als der Hälfte der Stimmen des Stadtrats gewählt wurde, vorzugehen. Er als Oberbürgermeister und der Stadtrat selbst hätten aber verschiedene Möglichkeiten, den jeweiligen Sitzungsleiter zu reglementieren, wenn er seiner Aufgabe nicht gerecht werde oder versuche, seine Kompetenzen zu überschreiten.


    
Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Geraer Stadtrat, empfindet die Aussagen des Oberbürgermeisters als anmaßend und parteiisch und fragt sich, wie Vonarb darauf käme, dass Reglementierungen – insbesondere durch ihn – gegenüber dem pensionierten Arzt Etzrodt nötig seien: „Der einzige, der seinen Aufgaben seit Monaten nicht gerecht wird, der notwendigen Neutralität seines Amtes nicht gewachsen ist und seine Kompetenzen überschreitet, ist Vonarb selbst. Nach eineinhalb Jahren hat Gera nun endlich einen rechtmäßigen Stadtratsvorsitzenden, der bisher mit allen Mitteln, bis hin zur Einflußnahme durch das SPD-geführte Landesverwaltungsamt, verhindert wurde. Dr. Reinhard Etzrodt ist ein honoriger Bürger unserer Stadt, viel länger ansässig als Vonarb selbst. Dr. Etzrodt bringt nicht nur die nötigen charakterlichen, sondern auch die fachlichen Fähigkeiten mit, um sein Amt vollumfänglich auszuüben. Reglementierungen eines Oberbürgermeisters, dem es ansonsten nur um die Vermarktung seiner selbst und nicht um das Wohl der Stadt Gera geht, wird er nicht benötigen und wir als AfD auch nicht hinnehmen.“

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