Brandner (AfD): Vonarbs Ausgrenzungstaktik schadet Gera!

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich seit Monaten dafür ein, das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft, dessen geplante Ansiedlung in München Bundesverkehrsminister Scheuer im bayerischen Kommunalwahlwahlkampf bereits bekannt gegeben hatte, nach Gera zu holen. Dazu hat er die Bundestagsdrucksache 19/20686 eingebracht.


„Gera ist aus meiner Sicht der perfekte Ort für das Mobilitätszentrum: hier stimmen die Anbindung, die Expertise vor Ort und auch die Motivation der Menschen. In den Bundestagsausschusssitzungen wurde schnell klar, dass sich bestenfalls die Ansiedlung von Sparten des Zentrums in Gera noch realisieren lässt, da Scheuer bereits viele Nägel mit Köpfen gemacht hat. Mit Hilfe meines Plenarantrages forderte ich die Bundesregierung dazu auf, die Ansiedlung von Sparten in den neuen Bundesländern und insbesondere Gera zu prüfen und bin damit gemeinsam mit meiner Fraktion der einzige Abgeordnete, der sich bislang ernsthaft für die Ansiedlung des Mobilitätszentrums in Gera einsetzt. Dass nun Oberbürgermeister Vonarb ausgerechnet mich nicht zu einem Treffen eingeladen hatte, bei dem das weitere Vorgehen bezüglich einer Bewerbung um die Ansiedlung von Sparten des Deutschen Zentrums Mobilität der Zukunft in Gera besprochen wurde, die SPD-Abgeordnete Kaiser aber schon, ist für mich völlig unverständlich und spricht für sich. Offenbar wirft sich der angeblich so bürgerliche Vonarb der Geraer Mini-SPD an den Hals. Dabei wäre gerade hier Überparteilichkeit angesagt: Bei einer so wichtigen Angelegenheit sollten alle an einem Strang ziehen – über politische Grenzen hinweg. Hier geht es um Gera und nicht um parteipolitische Ausgrenzung oder die nächste OB-Wahl."

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 21/2497) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

"Um Probleme lösen zu können, muss man sie zunächst benennen", konstatiert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland,...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags dann mit dem Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang stehe, wenn...

Weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zum kommenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt erklärt der...

Weiterlesen

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

Weiterlesen

Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe "Klar" auszuschließen,...

Weiterlesen

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

Weiterlesen

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

Weiterlesen

Der Anteil der Windkraftgebiete in Ostthüringen wird in den nächsten Jahren vervierfacht – das geht aus dem Beschluss der regionalen...

Weiterlesen

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für Gera-Greiz und das Altenburger Land, fordert gezielte Unterstützung für kommunale Freibäder –...

Weiterlesen