Brandner (AfD): Vonarbs Ausgrenzungstaktik schadet Gera!

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich seit Monaten dafür ein, das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft, dessen geplante Ansiedlung in München Bundesverkehrsminister Scheuer im bayerischen Kommunalwahlwahlkampf bereits bekannt gegeben hatte, nach Gera zu holen. Dazu hat er die Bundestagsdrucksache 19/20686 eingebracht.


„Gera ist aus meiner Sicht der perfekte Ort für das Mobilitätszentrum: hier stimmen die Anbindung, die Expertise vor Ort und auch die Motivation der Menschen. In den Bundestagsausschusssitzungen wurde schnell klar, dass sich bestenfalls die Ansiedlung von Sparten des Zentrums in Gera noch realisieren lässt, da Scheuer bereits viele Nägel mit Köpfen gemacht hat. Mit Hilfe meines Plenarantrages forderte ich die Bundesregierung dazu auf, die Ansiedlung von Sparten in den neuen Bundesländern und insbesondere Gera zu prüfen und bin damit gemeinsam mit meiner Fraktion der einzige Abgeordnete, der sich bislang ernsthaft für die Ansiedlung des Mobilitätszentrums in Gera einsetzt. Dass nun Oberbürgermeister Vonarb ausgerechnet mich nicht zu einem Treffen eingeladen hatte, bei dem das weitere Vorgehen bezüglich einer Bewerbung um die Ansiedlung von Sparten des Deutschen Zentrums Mobilität der Zukunft in Gera besprochen wurde, die SPD-Abgeordnete Kaiser aber schon, ist für mich völlig unverständlich und spricht für sich. Offenbar wirft sich der angeblich so bürgerliche Vonarb der Geraer Mini-SPD an den Hals. Dabei wäre gerade hier Überparteilichkeit angesagt: Bei einer so wichtigen Angelegenheit sollten alle an einem Strang ziehen – über politische Grenzen hinweg. Hier geht es um Gera und nicht um parteipolitische Ausgrenzung oder die nächste OB-Wahl."

Stephan Brandner, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, der von der AfD inzwischen auch für die...

Weiterlesen

Sogenannte "Trusted Flagger", also zertifizierte Netzdenunzianten, sollen das Internet gezielt nach angeblich problematischen Inhalten wie "Hassrede"...

Weiterlesen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, dass sich der Bund an der Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums Gera beteiligt....

Weiterlesen

Am gestrigen Abend übertrug die ARD die Sendung „Die 100 – Ist die AfD eigentlich ein Problem?“. Ziel der Sendung war es offenbar, mit Hilfe...

Weiterlesen

Der Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ hat seine Empfehlungen Bundesinnenministerin Faeser übergeben. Zu den Forderungen gehört unter anderem die...

Weiterlesen

Das Portal Abgeordnetenwatch hat die fleißigsten Beantworter von Fragen ausgezeichnet. Deutschlandweit kam Stephan Brandner dabei mit knapp 700...

Weiterlesen

Zu einem Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag lädt der AfD-Bundestagsabgeordnete und direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 194...

Weiterlesen

Ein brutales Gewaltvideo, auf dem zu sehen ist, wie mehrere Jugendliche auf ein minderjähriges Opfer einprügeln ist im Internet aufgetaucht und hat...

Weiterlesen

Am morgigen Freitag wird der Bundesrat einen niedersächsischen Antrag zur Bekämpfung der Messerkriminalität beraten. Gefordert wird eine Verschärfung...

Weiterlesen

Die Kosten für die Sanierung des Lindenau-Museums in Altenburg laufen völlig aus dem Ruder. Die ursprünglich genehmigten 48 Millionen Euro von Bund...

Weiterlesen