Brandner (AfD): Warum bekommt Stadt Gera auch nach vier Tagen Schneechaos nicht in den Griff?

 Seit den heftigen Schneefällen in Gera am Wochenende hatte es die Stadt Gera auch Donnerstag nicht geschafft, die Hauptverkehrswege zu räumen. Schneematsch, nicht geschobene Abbiegestreifen,  Parkplätze, Fußgängerstraßen und Feuerwehrzufahrten prägen auch vier Tage nach dem Wintereinbruch das Bild der Stadt Gera.

Stephan Brandner (AfD) Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Stadtrat Gera meint hierzu:

"Entweder ist es Planlosigkeit oder der bewusste Versuch, die wenigen noch funktionierenden Bereiche der Stadt in einen Lockdown zu zwingen. Es könnte aber auch das Aussitzen der Schneeproblematik und auf besseres Wetter hoffen sein, so wie es vom Oberbürgermeister Vonarb auch in anderen Belangen der Stadt gehandhabt wird. Es ist der Gewinnerstadt Gera auf jeden Fall nicht würdig. Wir brauchen einen Oberbürgermeister, der anpackt: Einen Macher, keinen Blender!"

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 21/2497) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

"Um Probleme lösen zu können, muss man sie zunächst benennen", konstatiert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland,...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags dann mit dem Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang stehe, wenn...

Weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zum kommenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt erklärt der...

Weiterlesen

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

Weiterlesen

Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe "Klar" auszuschließen,...

Weiterlesen

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

Weiterlesen

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

Weiterlesen

Der Anteil der Windkraftgebiete in Ostthüringen wird in den nächsten Jahren vervierfacht – das geht aus dem Beschluss der regionalen...

Weiterlesen

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für Gera-Greiz und das Altenburger Land, fordert gezielte Unterstützung für kommunale Freibäder –...

Weiterlesen