Brandner (AfD): Weit über 25.000 Euro Coronabußgelder in Gera eingenommen - Stadt profitiert von Krise

Mit Stand 10. Dezember 2020 (aktuellere Daten kann die Stadtverwaltung nicht vorlegen) hatte die Stadt Gera bereits rund 25.000 Euro aus Bußgeldern eingenommen, die aufgrund von Verstößen gegen die geltenden Coronaregelungen verhängt wurden. Inzwischen dürften es weit über 25.000 Euro sein. Das ergibt sich aus der Antwort der Stadt Gera auf einen Fragekatalog, den die Stadtratsfraktion der AfD unter Federführung von Stephan Brandner, Geraer Stadtrat und Bundestagsabgeordneter, erstellt hat.



Brandner dazu: „Laut Stadtverwaltung waren bereits bis Anfang Dezember 2020 über 425 Verfahren eingeleitet worden. Ich würde mir wünschen, dass die Stadt mit ähnlich großem Engagement gegen Verstöße anderer Art vorgehen würde. Insbesondere die Alleingänge des Oberbürgermeisters – ich erinnere an die Maskenpflicht im Hofwiesenpark – waren alles andere als sinnvolle und vernunftbasierte Politik. Man hat das Gefühl, die Kassen der Stadt sollen mithilfe unsinniger Regelungen gefüllt werden!“

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in der...

Weiterlesen

Ginge es nach dem grünen Migrationsminister Dirk Adams müsse in Thüringen ein Landesamt für Flüchtlinge und Ausländer entstehen. Entsprechende Pläne...

Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten 'Lockdown' auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge werden vor dem sogenannten 'Lockdown', während dem unter anderem die Einzelhandelsgeschäfte geschlossen sein müssen, in der...

Weiterlesen

Ab dem 14. Dezember wird der selbstfahrende Elektrobus "Emma" durch Gera-Lusan fahren und damit die Testphase zum öffentlichen Nahverkehr der Zukunft...

Weiterlesen

Am gestrigen Mittwoch versammelten sich interessierte Geraer zu einer politischen Veranstaltung im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Die Zusage der Bundeskulturstiftung zur Förderung des Ausstellungsprojektes „Polyphon. Mehrstimmigkeit in Bild und Ton“, das im kommenden Jahr von...

Weiterlesen

Aus einer Mitteilung vom Donnerstagvormittag geht hervor, „dass der Geraer Märchenmarkt in der traditionellen Form nicht stattfinden wird“. Die Absage...

Weiterlesen

Wie aus Informationen des Betriebsrats hervorgeht, wird das Elektronik-Reparatur-Unternehmen RTS seinen Standort in Sömmerda mit etwa 140 Mitarbeitern...

Weiterlesen

Erneut wurde das Erfurter Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland, Stephan...

Weiterlesen