Brandner (AfD): Weitere Klatsche für Ramelowregierung: Coronaverordnungen in Thüringen waren verfassungswidrig und nichtig!

Am heutigen Montag entschied das Thüringer Verfassungsgericht auf Klage der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, dass Teile der früheren Corona-Verordnungen der Thüringer Landesregierung aus dem Frühjahr und dem Sommer 2020 verfassungswidrig und somit nichtig waren.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland aus Thüringen und ehemaliger Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages bewertet dieses Urteil als „eine erneute Klatsche für die Ramelowregierung".

Brandner wörtlich dazu: "Die Thüringer Landesregierung wird ihrem erbärmlichen Ruf als Ansammlung notorischer Verfassungsbrecher ein weiteres Mal gerecht und muss eine deutliche Niederlage vor dem Thüringer Verfassungsgericht einstecken. Ramelow selbst, Finanzministerin Taubert und der ehemalige Justizminister Lauinger, sie alle wurden vom Verfassungsgericht bereits als Verfassungsbrecher verurteilt. Heute zeigte sich wieder einmal die Unfähigkeit von Ramelow und Co., Verordnungen auch nur formell korrekt zu erlassen. So etwas passiert, wenn linke Quotenmenschen in die Ämter kommen. Ramelow und sein Kabinett sind hoffnungslos überfordert mit der aktuellen Situation, sie schaden Thüringen und den Thüringern und sollten allesamt das Urteil, das ihnen absolute Unfähigkeit bescheinigt, zum Anlass nehmen, ihre Hüte zu nehmen.“

Am Donnerstag, den 30. August, veranstaltete der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) einen lauschigen Sommerabend in Ernsee. Mit knapp...

Weiterlesen

„Sich treu zu bleiben, und wenn es auch nur um Stillstand geht, dies ist ja auch schon fast ein Wert an sich," kommentiert der Bundestagsabgeordnete...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Thüringer Landesverband des Deutschen Jugendherbergsverbandes...

Weiterlesen

Erneut war der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zu Gast in Weimar, das in seinem Wahlkreis liegt. Diesmal besuchte der Thüringer...

Weiterlesen

Der Geraer Verein „Eisenbahnwelten" will nach einem Zeitungsbericht auf Grund von Meinungsverschiedenheiten mit seinem Vermieter die Stadt verlassen...

Weiterlesen

Am gestrigen Dienstag eröffnete der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Thüringer Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Kritisch nimmt der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner Stellung zu den immer dramatischeren Ausmaßen des Verkehrschaos‘ in Erfurt, seinem Wahlkreis....

Weiterlesen

Die Ordnungsbehörden der Stadt Gera verstärken ab sofort ihre Präsenz im Hofwiesenpark, um der - auch dort - sich rapide verschlechternden...

Weiterlesen

Am gestrigen Tage besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner das Bundesarbeitsgericht in seinem Wahlkreis Erfurt. Als Vorsitzendem des...

Weiterlesen

Trotz der Ferienzeit, die für die Thüringer nun zu Ende geht, lässt er die politische Arbeit nicht- Stephan Brandner (AfD), Bundestagsabgeord-neter...

Weiterlesen