Brandner (AfD): Wenn Eigenmittel fehlen, nutzt Projektförderung nichts!

Die Gemeinde Nobitz (Landkreis Altenburger Land) verzichtet auf die unbegrenzte Projektförderung aus dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hinsichtlich des Projektes "Dorfnah". Das Projekt umfasst unter anderem ein mobiles Netzwerk aus Nahversorgern und soziokulturellen Angeboten als Lebensmittelpunkt auf den Dörfern. Dabei sollten Vereine und vorhandene Strukturen wie Vereinshäuser eingebunden werden.

Obwohl 90% der Kosten durch das BMEL übernommen worden wären, verzichtet die Gemeinde auf die weitere Antragstellung. 

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Gera, Greiz und das Altenburger Land, erklärt, dass das System der Projektförderung, bei der Eigenmittel aufgebracht werden müssten, die Gemeinden vor nicht lösbare Probleme stelle:

„Viele Städte und Gemeinden sind mit ihren Pflichtaufgaben schon seit langer Zeit finanziell und personell überfordert. Noch kaum ein Bürgermeister erzählte mir, dass er die Lasten von Zusatzaufgaben stemmen könne, seien sie auch noch so erstrebenswert. Es ist ein Teufelskreis: dort wo eh kein Geld ist, kommen auch die Fördermittel nicht an. Zudem ist die Beantragung oft viel zu bürokratisch und kann als Zusatzaufgabe nicht gemeistert werden. Die Fördermittelgeber, in diesem Fall der Bund, agieren völlig an den Bedarfen vorbei.“

Gestern, am 02. Februar 2022, forderte der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb mittels...

Weiterlesen

Mit einer Petition, die deutlich über 1000 Unterschriften zählt, wenden sich Geraer Bürger an die Stadt, damit die Musikschule Gera, die über die...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Geraer Oberbürgermeister, Julian Vonarb, auf eine Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, ist...

Weiterlesen

Bereits Mitte Januar 2022 informierte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft darüber, dass das Projekt ‚Elektrifizierung der...

Weiterlesen

Wie aus mehreren Medienberichten hervorgeht, erklärte der Bautzener Vize-Landrat Udo Witschas am Montagabend vor Hunderten Demonstranten, dass der...

Weiterlesen

Am Rande der mittlerweile regelmäßig stattfindenden Spaziergänge in Gera kam es am Montag zu bedrückenden Vorkommnissen mit mehreren Verletzten.

Zwar...

Weiterlesen

Aktuellen Medienberichten zufolge plane Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne), einen neuen Vorstoß zur Etablierung eines Geraer...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die Regelschule Lucka bereits im nächsten Jahr geschlossen werden.
Grund dafür sei, dass das links geführte Thüringer...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Oberbürgermeisters der Stadt Gera, Julian Vonarb, auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Geraer...

Weiterlesen

Wie Oberbürgermeister Vonarb auf Anfrage des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Gera, Stephan Brandner, mitteilt, sind mit der Bearbeitung...

Weiterlesen