Brandner (AfD): Wenn Eigenmittel fehlen, nutzt Projektförderung nichts!

Die Gemeinde Nobitz (Landkreis Altenburger Land) verzichtet auf die unbegrenzte Projektförderung aus dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hinsichtlich des Projektes "Dorfnah". Das Projekt umfasst unter anderem ein mobiles Netzwerk aus Nahversorgern und soziokulturellen Angeboten als Lebensmittelpunkt auf den Dörfern. Dabei sollten Vereine und vorhandene Strukturen wie Vereinshäuser eingebunden werden.

Obwohl 90% der Kosten durch das BMEL übernommen worden wären, verzichtet die Gemeinde auf die weitere Antragstellung. 

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Gera, Greiz und das Altenburger Land, erklärt, dass das System der Projektförderung, bei der Eigenmittel aufgebracht werden müssten, die Gemeinden vor nicht lösbare Probleme stelle:

„Viele Städte und Gemeinden sind mit ihren Pflichtaufgaben schon seit langer Zeit finanziell und personell überfordert. Noch kaum ein Bürgermeister erzählte mir, dass er die Lasten von Zusatzaufgaben stemmen könne, seien sie auch noch so erstrebenswert. Es ist ein Teufelskreis: dort wo eh kein Geld ist, kommen auch die Fördermittel nicht an. Zudem ist die Beantragung oft viel zu bürokratisch und kann als Zusatzaufgabe nicht gemeistert werden. Die Fördermittelgeber, in diesem Fall der Bund, agieren völlig an den Bedarfen vorbei.“

In der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates hat sich eine breite Mehrheit für die Bewerbung Erfurts für den Katholikentag 2024 ausgesprochen. Die...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge unterstützen vier Abgeordnete der Fraktion der Linken im Thüringer Landtag die neu gegründete linke Bewegung „Aufstehen“....

Weiterlesen

Am Donnerstag, den 30. August, veranstaltete der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) einen lauschigen Sommerabend in Ernsee. Mit knapp...

Weiterlesen

„Sich treu zu bleiben, und wenn es auch nur um Stillstand geht, dies ist ja auch schon fast ein Wert an sich," kommentiert der Bundestagsabgeordnete...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Thüringer Landesverband des Deutschen Jugendherbergsverbandes...

Weiterlesen

Erneut war der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zu Gast in Weimar, das in seinem Wahlkreis liegt. Diesmal besuchte der Thüringer...

Weiterlesen

Der Geraer Verein „Eisenbahnwelten" will nach einem Zeitungsbericht auf Grund von Meinungsverschiedenheiten mit seinem Vermieter die Stadt verlassen...

Weiterlesen

Am gestrigen Dienstag eröffnete der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Thüringer Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Kritisch nimmt der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner Stellung zu den immer dramatischeren Ausmaßen des Verkehrschaos‘ in Erfurt, seinem Wahlkreis....

Weiterlesen

Die Ordnungsbehörden der Stadt Gera verstärken ab sofort ihre Präsenz im Hofwiesenpark, um der - auch dort - sich rapide verschlechternden...

Weiterlesen