Brandner (AfD): Wenn ein Verein für politisch Verfolgte selbst zum Verfolger wird

Am letzten Novemberwochenende entschied der Geraer Verein "Gedenkstätte Amthordurchgang" den Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner aufgrund seiner Mitgliedschaft in der Alternative für Deutschland auszuschließen. Der Verein wurde im Herbst 1997 mit dem Ziel, die Aufarbeitung und Dokumentation von politischer Verfolgung und Widerstand unter den zwei deutschen Diktaturen in die öffentliche Diskussion zu bringen, gegründet. Er soll nach eigenen Angaben auf der Netzseite dazu dienen, Erinnerungen zu wahren und künftige Generationen für Machtstrukturen, Demokratieverständnis und Zivilcourage zu sensibilisieren. Brandner ist bereits seit dem Jahre 2005 Mitglied.
 

„Dass gerade ein solcher Verein, der das Gedenken an zwei Diktaturen und die politische Verfolgung in totalitären Systemen aufrechterhalten soll, in dasselbe gefährliche Denkmuster verfällt, wie jene Akteure, deren Gräueltaten in der vom Verein betriebenen Gedenkstätte zur Ausstellung gebracht werden, ist höchst bedenklich“, meint Stephan Brandner selbst dazu.

 
Brandner war bei der Entscheidung über seinen Ausschluss persönlich vor Ort und empfand die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben, eher als Verhör.

 
„Wir leben in einem Rechtsstaat, weshalb ich auch den Rechtsweg gehen werde. Die vollkommen haltlosen Vorwürfe gegen mich können in einem solchen Rechtsstaat keinen Bestand haben. Mein einziges ‚Vergehen‘ ist die Mitgliedschaft in der AfD, jener Partei, die stärkste Kraft in Thüringen geworden ist und sich für Demokratie, Recht und Freiheit einsetzt. Ich muss und werde in diesem Verein bleiben, um dafür zu sorgen, dass die wichtigen Vereinsziele tatsächlich wieder umgesetzt und nicht mit den Füßen getreten werden, wie in meinem Falle. Auch hier gilt: Wehret den Anfängen der politischen Verfolgung.“

Wie die Kriminalpolizei Gera in einer Pressemitteilung am 16.11.2021 mitteilte, seien die im Rahmen des Volkstrauertages auf den Soldatengräbern...

Weiterlesen

Am 12. und 13. November findet die 14. Internationale EIKE-Klima- und Energiekonferenz in Gera statt. Im Vorhinein üben einige Personen und...

Weiterlesen

Das Thüringer Bildungsministerium hat entschieden, dass das Berufliche Schulzentrum „Johann Friedrich Pierer“ zum Schuljahr 2022 die Klassen für...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, hat sich das SRH-Waldklinikum in Gera entschieden, den Besucherverkehr gänzlich zu stoppen. Nur Ausnahmen seien möglich....

Weiterlesen

Der Geraer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, besuchte mit der...

Weiterlesen

Die Beantwortung einer Frage der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat aus einer Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zeigt auf, dass im...

Weiterlesen

Im Fall einer angeordneten Quarantäne haben Personen, die nicht gegen das Covid19-Virus geimpft sind, aufgrund einer gesetzlichen Neuregelung keinen...

Weiterlesen

Am 24. Oktober findet der bundesweite Tag der Bibliotheken statt. Dieses Jahr steht er unter dem Motto: „Starke Bibliotheken führen zu einer starken...

Weiterlesen

In der heutigen Fraktionssitzung der AfD-Bundestagsfraktion ist der Thüringer Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Michael Kaufmann zum Kandidaten für das...

Weiterlesen

Bereits im September machte der jetzt direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises 194 Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, mit...

Weiterlesen