Brandner (AfD) wünscht Julian Vonarb alles Gute für seine neue Aufgabe

Der Geraer AfD- Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Stephan Brandner, gratuliert dem neuen Oberbürgermeister unserer Stadt, Julian Vonarb, zur Übernahme seines Amtes und wünscht ihm viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben.

Brandner erhofft sich, dass das Ergebnis der OB- Wahl von allen Verantwortlichen dazu genutzt wird, sich zu besinnen, einen Neustart zu wagen und endlich dazu überzugehen, bei den anstehenden Aufgaben an einem Strang zu ziehen. Das Wohl der Stadt müsse im Vordergrund stehen, nicht wie bisher die Befindlichkeiten einzelner oder die ideologische Starrköpfigkeit bestimmter Gruppierungen, denn die Aufgaben, welchen sich das neue Stadtoberhaupt gegenübersieht, sind nach nach Brandners Einschätzung nach wie vor gewaltig. Auch lasse die  Entwicklung der politischen Rahmenbedingungen auf Europa- und Bundesebene für die Zukunft kaum erwarten, dass die Arbeit vor Ort leichter werden wird.

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags dann mit dem Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang stehe, wenn...

Weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zum kommenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt erklärt der...

Weiterlesen

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

Weiterlesen

Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe "Klar" auszuschließen,...

Weiterlesen

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

Weiterlesen

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

Weiterlesen

Der Anteil der Windkraftgebiete in Ostthüringen wird in den nächsten Jahren vervierfacht – das geht aus dem Beschluss der regionalen...

Weiterlesen

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für Gera-Greiz und das Altenburger Land, fordert gezielte Unterstützung für kommunale Freibäder –...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Ablehnung der Organklage der AfD-Fraktion zur Einberufung des alten Bundestages deutlich...

Weiterlesen

"Die Anfrage der Fraktion der CDU/CSU zur politischen Neutralität von steuergeldgeförderten Institutionen stellt nichts weiter als reine...

Weiterlesen