Brandner (AfD): „zu den Streifengängen im Hofwiesenpark"

Die Ordnungsbehörden der Stadt Gera verstärken ab sofort ihre Präsenz im Hofwiesenpark, um der - auch dort - sich rapide verschlechternden Sicherheitslage Herr zu werden. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) begrüßt das Vorgehen, zeigt sich aber auch skeptisch, wenn er sagt: „Sicher wird es den Mitarbeitern des Ordnungsamtes gelingen, den braven deutschen Hundehalter des Areals zu verweisen, was ja letztlich auch richtig ist. Doch ich befürchte, daß vor allem bei den Jugendgruppen aus aller Herren Länder deutlich mehr als nur zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes nötig sein werden, um, wie es die Mitarbeiterin in der Zeitung selbst formulierte, mit deren ‚Temperament klarzukommen'".

Welche beinahe schon paramilitärische Vorgehensweise da sogar im Normalfall gefragt ist, demonstriert unsere bedauernswerte Polizei beinahe täglich in der Heinrichstraße."

Brandner verweist erneut darauf, dass die Probleme in Berlin gemacht wurden und werden. Städte wie Gera müssten nun ausbaden, was in Merkels Elfenbeinturm an der Spree entschieden wurde.

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags dann mit dem Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang stehe, wenn...

Weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zum kommenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt erklärt der...

Weiterlesen

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

Weiterlesen

Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe "Klar" auszuschließen,...

Weiterlesen

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

Weiterlesen

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

Weiterlesen

Der Anteil der Windkraftgebiete in Ostthüringen wird in den nächsten Jahren vervierfacht – das geht aus dem Beschluss der regionalen...

Weiterlesen

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für Gera-Greiz und das Altenburger Land, fordert gezielte Unterstützung für kommunale Freibäder –...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Ablehnung der Organklage der AfD-Fraktion zur Einberufung des alten Bundestages deutlich...

Weiterlesen

"Die Anfrage der Fraktion der CDU/CSU zur politischen Neutralität von steuergeldgeförderten Institutionen stellt nichts weiter als reine...

Weiterlesen