Brandner (AfD) zu Messerstechereien in Thüringen: "Innenminister Maier hat die Situation zu lange nicht ernstgenommen. Rotgrün kann Sicherheit in Thüringen nicht gewährleisten"

Zu den aktuellen Messerstechereien in Thüringen, zuletzt am vergangenen Wochenende in einem Flüchtlingsheim in Meinigen und einer Gemeinschaftsunterkunft in Rudolstadt, sagt Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Thüringer AfD-Landesgruppe:

„Die erneuten Messerattacken von Afghanen sind weder ein Einzelfall, noch ist das Problem plötzlich aufgetaucht. Im Gegenteil finden diese Messerangriffe thüringenweit seit knapp anderthalb Jahren in zunehmender Anzahl statt, so dass man von einer Serie sprechen muss. Das Muster ist weitgehend gleich: Häufig gehen die Messerstechereien von teils bereits polizeiauffällig gewordenen, ausreisepflichtigen Ausländern aus, immer wieder kam es dabei auch zu verletzten Polizeibeamten.

Wenn Innenminister Maier erst jetzt Handlungsbedarf sieht, kommt das in Anbetracht der längst eskalierten Lage nicht nur viel zu spät. Bereits vor einem Vierteljahr habe ich ihn im Rahmen des parlamentarischen Fragerechts um Auskunft gebeten, was er gegen die zunehmende Anzahl von Messerstechereien zu unternehmen gedenkt. Weder zur konkreten Anzahl der Messerdelikte, noch zur Frage, was dagegen unternommen würde, konnte er eine Auskunft geben. Für einen Innenminister ist das ein Armutszeugnis.

Neben den fehlenden Konzepten gegen die grassierenden Messerattacken fehlt der rot-grünen Koalition aber auch jeglicher Wille, solche Straftaten überhaupt aufzuklären. Im Thüringer Landtag wurde bereits verhindert, dass das Thema ‚Messerattacken‘ auf die Tagesordnung des Innen- und Kommunalausschusses gesetzt wird. Es ist für alle Bürger längst offensichtlich, dass die Rotgrünen auf die ausufernde Gewalt keine Antworten geben können.“

In Lübeck und Stuttgart spielten sich schreckliche Szenen ab: Die Massenschlägereien wurden auch gefilmt und in den sozialen Medien verbreitet. Die...

Weiterlesen

„Nachdem am vergangenen Wochenende der Nordhäuser OB-Kandidat der AfD Jörg Prophet ein hervorragendes Ergebnis erzielt hatte, fühlten sich linke...

Weiterlesen

Die neuen Zahlen zum Arbeitsmarkt in Ostthüringen bieten keinen Grund zum Aufatmen: erneut ist die Arbeitslosigkeit in der Region gestiegen. Insgesamt...

Weiterlesen

Der Weimarer Richter, der während der Corona-Pandemiezeit Regelungen hinsichtlich der Maskenpflicht an Weimarer Schulen aufgehoben hatte, ist zu einer...

Weiterlesen

Volles Haus bei der Eröffnung der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Gößnitz: Auf Initiative des im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land...

Weiterlesen

Am 25. Juli fand bei strömendem Regen eine Infostandtour des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner im Landkreis Greiz gemeinsam mit...

Weiterlesen

Sommer, Sonne, Freibad, Wachdienst, Polizei?

Vermehrt kommt es in Freibädern in Deutschland auch in diesem Sommer immer wieder zu Gewaltaktionen. Viele...

Weiterlesen

Der direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich dafür ein, den Weidaer Viadukt zu erhalten. Schuld am desolaten Zustand des...

Weiterlesen

Der aktuelle Arbeitsmarktreport für Thüringen zeigt, dass sich die Zahl der arbeitslosen Ausländer im Ostthüringer Raum auf hohem Niveau einpendelt....

Weiterlesen

Wie Medien berichten, überprüft das Thüringer Innenministerium nun plötzlich die Gesinnung des frisch gewählten zukünftigen Sonneberger Landrats...

Weiterlesen