Brandner (AfD) zu Messerstechereien in Thüringen: "Innenminister Maier hat die Situation zu lange nicht ernstgenommen. Rotgrün kann Sicherheit in Thüringen nicht gewährleisten"

Zu den aktuellen Messerstechereien in Thüringen, zuletzt am vergangenen Wochenende in einem Flüchtlingsheim in Meinigen und einer Gemeinschaftsunterkunft in Rudolstadt, sagt Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Thüringer AfD-Landesgruppe:

„Die erneuten Messerattacken von Afghanen sind weder ein Einzelfall, noch ist das Problem plötzlich aufgetaucht. Im Gegenteil finden diese Messerangriffe thüringenweit seit knapp anderthalb Jahren in zunehmender Anzahl statt, so dass man von einer Serie sprechen muss. Das Muster ist weitgehend gleich: Häufig gehen die Messerstechereien von teils bereits polizeiauffällig gewordenen, ausreisepflichtigen Ausländern aus, immer wieder kam es dabei auch zu verletzten Polizeibeamten.

Wenn Innenminister Maier erst jetzt Handlungsbedarf sieht, kommt das in Anbetracht der längst eskalierten Lage nicht nur viel zu spät. Bereits vor einem Vierteljahr habe ich ihn im Rahmen des parlamentarischen Fragerechts um Auskunft gebeten, was er gegen die zunehmende Anzahl von Messerstechereien zu unternehmen gedenkt. Weder zur konkreten Anzahl der Messerdelikte, noch zur Frage, was dagegen unternommen würde, konnte er eine Auskunft geben. Für einen Innenminister ist das ein Armutszeugnis.

Neben den fehlenden Konzepten gegen die grassierenden Messerattacken fehlt der rot-grünen Koalition aber auch jeglicher Wille, solche Straftaten überhaupt aufzuklären. Im Thüringer Landtag wurde bereits verhindert, dass das Thema ‚Messerattacken‘ auf die Tagesordnung des Innen- und Kommunalausschusses gesetzt wird. Es ist für alle Bürger längst offensichtlich, dass die Rotgrünen auf die ausufernde Gewalt keine Antworten geben können.“

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