Brandner (AfD) zu Messerstechereien in Thüringen: "Innenminister Maier hat die Situation zu lange nicht ernstgenommen. Rotgrün kann Sicherheit in Thüringen nicht gewährleisten"

Zu den aktuellen Messerstechereien in Thüringen, zuletzt am vergangenen Wochenende in einem Flüchtlingsheim in Meinigen und einer Gemeinschaftsunterkunft in Rudolstadt, sagt Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Thüringer AfD-Landesgruppe:

„Die erneuten Messerattacken von Afghanen sind weder ein Einzelfall, noch ist das Problem plötzlich aufgetaucht. Im Gegenteil finden diese Messerangriffe thüringenweit seit knapp anderthalb Jahren in zunehmender Anzahl statt, so dass man von einer Serie sprechen muss. Das Muster ist weitgehend gleich: Häufig gehen die Messerstechereien von teils bereits polizeiauffällig gewordenen, ausreisepflichtigen Ausländern aus, immer wieder kam es dabei auch zu verletzten Polizeibeamten.

Wenn Innenminister Maier erst jetzt Handlungsbedarf sieht, kommt das in Anbetracht der längst eskalierten Lage nicht nur viel zu spät. Bereits vor einem Vierteljahr habe ich ihn im Rahmen des parlamentarischen Fragerechts um Auskunft gebeten, was er gegen die zunehmende Anzahl von Messerstechereien zu unternehmen gedenkt. Weder zur konkreten Anzahl der Messerdelikte, noch zur Frage, was dagegen unternommen würde, konnte er eine Auskunft geben. Für einen Innenminister ist das ein Armutszeugnis.

Neben den fehlenden Konzepten gegen die grassierenden Messerattacken fehlt der rot-grünen Koalition aber auch jeglicher Wille, solche Straftaten überhaupt aufzuklären. Im Thüringer Landtag wurde bereits verhindert, dass das Thema ‚Messerattacken‘ auf die Tagesordnung des Innen- und Kommunalausschusses gesetzt wird. Es ist für alle Bürger längst offensichtlich, dass die Rotgrünen auf die ausufernde Gewalt keine Antworten geben können.“

Sogenannte "Trusted Flagger", also zertifizierte Netzdenunzianten, sollen das Internet gezielt nach angeblich problematischen Inhalten wie "Hassrede"...

Weiterlesen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, dass sich der Bund an der Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums Gera beteiligt....

Weiterlesen

Am gestrigen Abend übertrug die ARD die Sendung „Die 100 – Ist die AfD eigentlich ein Problem?“. Ziel der Sendung war es offenbar, mit Hilfe...

Weiterlesen

Der Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ hat seine Empfehlungen Bundesinnenministerin Faeser übergeben. Zu den Forderungen gehört unter anderem die...

Weiterlesen

Das Portal Abgeordnetenwatch hat die fleißigsten Beantworter von Fragen ausgezeichnet. Deutschlandweit kam Stephan Brandner dabei mit knapp 700...

Weiterlesen

Zu einem Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag lädt der AfD-Bundestagsabgeordnete und direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 194...

Weiterlesen

Ein brutales Gewaltvideo, auf dem zu sehen ist, wie mehrere Jugendliche auf ein minderjähriges Opfer einprügeln ist im Internet aufgetaucht und hat...

Weiterlesen

Am morgigen Freitag wird der Bundesrat einen niedersächsischen Antrag zur Bekämpfung der Messerkriminalität beraten. Gefordert wird eine Verschärfung...

Weiterlesen

Die Kosten für die Sanierung des Lindenau-Museums in Altenburg laufen völlig aus dem Ruder. Die ursprünglich genehmigten 48 Millionen Euro von Bund...

Weiterlesen

Mehr als 1.000 Islamisten haben am vergangenen Wochenende in Hamburg demonstriert und sich dabei für die Errichtung eines Kalifats starkgemacht. Die...

Weiterlesen