Stephan Brandner: Bundesinnenministerin Faeser ist auf dem linken und dem islamistischen Auge blind!

Am heutigen Tag hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den sogenannten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan sieht unter anderem vor, dass „rechtsextreme Netzwerke zerschlagen“, „Rechtsextremisten konsequent entwaffnet“ und „Opfer von Rechtsextremismus nicht allein gelassen“ werden. Maßnahmen, die den Linksextremismus bekämpfen oder gegen den Islamismus gewandt sind, finden sich in den Plänen der Innenministerin hingegen nicht ansatzweise.

 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist davon nicht überrascht. Schließlich hatte Bundesinnenministerin Faeser aufgrund ihrer engen Verbindung ins linksextreme Milieu von sich Reden gemacht.

 

„Die Bekämpfung aller Formen und Ausprägungen von Extremismus ist für die AfD sehr wichtig. Eine einseitige Fokussierung nur auf eine Extremismusform ist zu einäugig, geht an den Tatsachen vorbei und ist daher abzulehnen. Dass Faeser keine Innenministerin, sondern allein eine Aktivistin gegen Rechtsextremismus ist, hat sie in ihrer bisher kurzen Amtszeit leider bereits mehrfach bewiesen. Eine Innenministerin, die nur auf einem politischen Auge Sehkraft hat und die extremen Gefahren, die insbesondere vom Islamismus ausgehen, nicht wahrnimmt, wird für Deutschland auf Dauer ein massives Sicherheitsrisiko darstellen!“

 

Unser Grundgesetz ist unser aller Schatz. Und unser aller Verantwortung.
https://www.gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de

In Thüringen gibt es nach Auskunft der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner 883 Windräder. Ginge es nach...

Weiterlesen

Das vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen vorgestellte Stufenmodell zur Aufteilung der Kosten für die CO2-Abgabe zwischen...

Weiterlesen

Die Mitte März in Gera Lusan aus Sicherheitsgründen gesperrte Fußgängerbrücke ist Teil eines Schulweges. Aufgrund der Sperrung müssen die Schüler nun...

Weiterlesen

1. April 2022: Die EU-Auflage, nach der ab 2023 mindestens vier Prozent der Ackerflächen stillgelegt werden sollen, damit Bauern die...

Weiterlesen

Aus dem aktuellen Ausbildungsbericht der Bundesagentur für Arbeit geht hervor, dass im vergangenen Jahr nicht einmal jeder zweite freie...

Weiterlesen

In dieser Woche fand die erste Regionalkonferenz im Altenburger Land statt. Auf Einladung des dort direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Für diese Woche hatte der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Ober-, die Ortsteilbürgermeister sowie die Stadt- und Ortsteilräte zu...

Weiterlesen

Am heutigen Montag wurde ein Einschussloch in der Scheibe des Geraer AfD-Bundestagesabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der Alternative...

Weiterlesen

In einem Beitrag des MDR Thüringen Journal vom 27.03.2022 wurde über die Freiwillige Feuerwehr Reichstädt, gelegen im Landkreis Greiz, berichtet. Dort...

Weiterlesen

Auf Twitter beklagt der Altenburger Oberbürgermeister André Neumann, dass keine ukrainischen Flüchtlinge nach Altenburg kämen, weil die AfD dort viele...

Weiterlesen