Stephan Brandner: Bundesinnenministerin Faeser ist auf dem linken und dem islamistischen Auge blind!

Am heutigen Tag hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den sogenannten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan sieht unter anderem vor, dass „rechtsextreme Netzwerke zerschlagen“, „Rechtsextremisten konsequent entwaffnet“ und „Opfer von Rechtsextremismus nicht allein gelassen“ werden. Maßnahmen, die den Linksextremismus bekämpfen oder gegen den Islamismus gewandt sind, finden sich in den Plänen der Innenministerin hingegen nicht ansatzweise.

 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist davon nicht überrascht. Schließlich hatte Bundesinnenministerin Faeser aufgrund ihrer engen Verbindung ins linksextreme Milieu von sich Reden gemacht.

 

„Die Bekämpfung aller Formen und Ausprägungen von Extremismus ist für die AfD sehr wichtig. Eine einseitige Fokussierung nur auf eine Extremismusform ist zu einäugig, geht an den Tatsachen vorbei und ist daher abzulehnen. Dass Faeser keine Innenministerin, sondern allein eine Aktivistin gegen Rechtsextremismus ist, hat sie in ihrer bisher kurzen Amtszeit leider bereits mehrfach bewiesen. Eine Innenministerin, die nur auf einem politischen Auge Sehkraft hat und die extremen Gefahren, die insbesondere vom Islamismus ausgehen, nicht wahrnimmt, wird für Deutschland auf Dauer ein massives Sicherheitsrisiko darstellen!“

 

Unser Grundgesetz ist unser aller Schatz. Und unser aller Verantwortung.
https://www.gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de

Am vergangenen Samstag fand am Erfurter Flughafen eine Notfallübung statt, bei der voraussichtlich zum letzten Mal der Ernstfall an einer...

Weiterlesen

Heute soll in Basel der renommierteste deutsche Preis für Denkmalschutz verliehen werden. Unter den Preisträgern ist auch der Name der Stadt Gera zu...

Weiterlesen

Geras Bürgermeister Kurt Dannenberg soll seinen Hut nehmen. Dies jedenfalls wünschen sich die  "Linken" in Geras Stadtrat. Grund für den Antrag: Ein...

Weiterlesen

Die Zahlen, die vom Arbeitskreis ‚Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder‘ (VGL) veröffentlicht wurden, zeigen, dass die Lohnentwicklung in...

Weiterlesen

Der Arbeitsmarktreport Oktober ist veröffentlicht. Dabei gab es im Bereich der Stadt Gera nicht allzu viel Bewegung zu verzeichnen. Die rote Laterne...

Weiterlesen

Wie die Partei „Die Linke" verkündete, will die derzeitige Landtagsvizepräsidentin Margit Jung Oberbürgermeisterin von Gera werden. Der Geraer...

Weiterlesen