Dafür stehe ich

„Direkte Demokratie stärken!“

„Rechtsstaat wieder herstellen!“

„Rundfunkbeitrag abschaffen!“

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Am Freitag, den 16.02.2018, folgte Stephan Brandner einer Einladung des Landtagsabgeordneten Klaus Rietschel und des ortsansäßigen AfD-Kreisverbandes...

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Der Chef der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung, Franz-Josef Schlichting, kritisiert, dass Straßennamen in Thüringen häufig noch einen...

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Derzeit ist im Foyer des „KuK“ die neue Ausstellung zu Geras „Neuer Mitte“ zu sehen. Gezeigt wird dort u.a. auch ein Modell des Bebauungsgebietes an...

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Bereits am gestrigen (01.02.2018) Abend wurde der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD, Stefan Möller, zum AfD-Kandidaten für die anstehende...

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Bei der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates wurde das Thema der öffentlichen Sicherheit in Erfurt erneut diskutiert. Immer wieder kam es in der...

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Berlin

Auf der Netzseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz lässt sich der amtierende Minister Maas mit den Worten „Die weit...

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Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Gnisa weist in einem Interview mit der Welt darauf hin, dass der deutsche Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr...

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Der Bund und seine nachgelagerten Behörden zahlten im Jahr 2017 über 1,5 Millionen Euro für die Rundfunkbeiträge. Das ergibt sich aus der Antwort der...

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Zum Stichtag 10. Januar 2018 waren 1.761 deutsche Staatsnagehörige im Ausland inhaftiert, wie sich aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage des...

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Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan ergibt, wurden im Jahr 2017 knapp 8...

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Anfragen & Reden

Ausgaben der Bundesregierung für Rundfunkbeiträge (GEZ)

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Doppelte Staatsbürgerschaft in der Türkei inhaftierter Deutscher

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Liste der Länder, in denen deutsche Behörden Visa zur Familienzusammenführung ausstellen

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Gesetzentwürfe

Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken wird aufgehoben, um einen freien Meinungsaustausch in den sozialen...

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Deutsch wird als Landessprache im Grundgesetz festgeschrieben. Diese Festschreibung hat nicht allein deklamatorischen Charakter. Zukünftig soll das...

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Das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts wird aufgehoben.

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