Dafür stehe ich

„Rechtsstaat wiederherstellen!“

„Meinungsfreiheit erhalten!“

„Nie wieder Sozialismus!“

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Aus dem Rathaus erreichte uns vom Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb eine Einladung zur symbolischen Eröffnung des Frühlingsvolksfestes. Vonarb...

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Wie Medien berichten, ist das Chaos, das die Beschaffung von Selbsttests für Kindergärten im Landkreis Greiz betrifft, groß: so stellte das...

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Einem heute von den Koalitionsfraktionen eingereichten Änderungsantrag ist zu entnehmen, dass botanische Gärten doch entgegen des ersten Entwurfes zur...

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Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab...

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Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mitteilt, wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) am Standort Jena um 110...

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Berlin

Am heutigen Donnerstag hat der Bundesrat den Weg für die Gesetzesänderung des Infektionsschutzgesetzes, die massive Beschränkungen der Grundrechte...

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Mit einer Mehrheit von 342 Ja-Stimmen zu 250 Nein-Stimmen bei 64 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag die umstrittenen Änderungen des...

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Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So...

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Am heutigen Dienstag hat das Bundeskabinett für weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit verbunden sind massive...

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Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche...

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Anfragen

Sprengung von Geldautomaten seit dem Jahr 2000

(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/26291)

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Nutzung privater E-Mail-Postfächer durch Mitglieder der Bundesregierung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf...

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Grußwort der Bundeskanzlerin im Rahmen des 33. Parteitags der CDU

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Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten in dem Zeitraum von 2000 bis 2020

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Teilnehmer der Bund-Länder-Konferenzen zur Corona-Pandemie

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Detailfragen zum Verfassungsschutzbericht 2019

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