Dafür stehe ich

„Rechtsstaat wiederherstellen!“

„Meinungsfreiheit erhalten!“

„Nie wieder Sozialismus!“

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab...

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Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mitteilt, wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) am Standort Jena um 110...

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Während die Thüringer zuhause eingesperrt sind - keinen Urlaub machen können, genießt Ministerpräsident Ramelow die selbst verordnete Ruhe an der...

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Nach umfangreichen Berichten, die zeigten, dass der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann sich für Aserbaidschan und andere ausländische...

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Laut eines Presseberichtes in der OTZ wehrt sich die Bürgerinitiative Gegenwind gegen die Windparkpläne auf dem Kamm nördlich von Großschwabhausen....

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Berlin

Am heutigen Dienstag hat das Bundeskabinett für weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit verbunden sind massive...

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Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche...

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Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie...

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Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für...

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Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein...

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Anfragen

Sprengung von Geldautomaten seit dem Jahr 2000

(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/26291)

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Nutzung privater E-Mail-Postfächer durch Mitglieder der Bundesregierung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf...

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Grußwort der Bundeskanzlerin im Rahmen des 33. Parteitags der CDU

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Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten in dem Zeitraum von 2000 bis 2020

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Teilnehmer der Bund-Länder-Konferenzen zur Corona-Pandemie

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Detailfragen zum Verfassungsschutzbericht 2019

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