Dafür stehe ich

„Rechtsstaat wiederherstellen!“

„Meinungsfreiheit erhalten!“

„Nie wieder Sozialismus!“

Auszug der aktuellen Pressemitteilungen

Thüringen

Am heutigen Montag entschied das Thüringer Verfassungsgericht auf Klage der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, dass Teile der früheren...

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Seitens der Bundesregierung, der Landesregierung und auch im kommunalen Bereich wurde in den vergangenen Wochen vehement gefordert, dass Unternehmen...

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Medienberichten zufolge zieht Geras Oberbürgermeister Vonarb die Vergabeentscheidung zum Amtsblatt, die für Dienstag angesetzt war, zurück. Grund...

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In einem Schreiben der Universitätsklinik Jena  an die Thüringer Bundestagsabgeordneten und in Presseberichten gestern, warnen die Deutsche...

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Nach Medienberichten wurde vor einigen Tagen in Jena ein Einsatzfahrzeug der Feuerwehr von Chaoten mit dem Schriftzug "ACAB" (steht für  "All cops are...

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Berlin

Medienberichten soll es sich bei den Patienten, die mit Covid19-Erkrankungen auf den Intensivstationen behandelt werden, zu einem weit überwiegenden...

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Wie die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen heute auf dem Nachrichtendienst Twitter bekanntgab, wolle „der Bundestag“...

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hemmungsloser Gewalt“. Die...

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Am heutigen Samstag wurde die neue Doppelspitze der Linkspartei bestimmt: Ein Online-Parteitag wählten Janine Wissler und die Thüringer...

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Die Alternative für Deutschland klagt vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen das Bundesverfassungsgericht. Ziel ist es, die offenbar seit...

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Anfragen

Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den Forderungen, die von den Landwirten im Rahmen der im Berliner Regierungsviertel abgehaltenen...

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Beabsichtigt die Bundesregierung, dem Handel die Werbung mit Preisen für weitere Lebensmittel gesetzlich zu untersagen, so wie es von der...

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Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus durch Flüchtlinge in Deutschland

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Bundesregierung verzichtet trotz der Coronakrise nicht auf einen Teil ihrer Bezüge

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Inanspruchnahme einer Frisörin/Visagistin durch die Bundeskanzlerin

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Sprengung von Geldautomaten seit dem Jahr 2000

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